Grundprinzipien des Rechtsstaats erklärt - Rechtsfortbildung für Flüchtlinge beim Kolping-Bildungswerk

Anna Weiss ist Richterin am Landgericht Ingolstadt. Die im Februar 2016 als sogenannte „Flüchtlingsrichterin“ berufene Juristin gehört zu jenen Richtern und Staatsanwälten, die ehrenamtlich in Unterrichtslektionen Flüchtlingen die Grundprinzipien des Deutschen Rechtsstaates näherbringen.

Zusammen mit ihrem Dolmetscher, Herrn Garni aus München, informierte sie die Teilnehmer der Sprach- und Integrationskurse des Kolping-Bildungswerkes. Ausgehend vom Grundgesetz legte Richterin Weiss den Flüchtlingen die Grundwerte und -rechte dar. Gebannt hörten die Teilnehmer, dass in Deutschland Männer und Frauen gleichberechtigt sind und freie Meinungsäußerung möglich ist. Religions- und Glaubensfreiheit wurden anschließend ebenso thematisiert wie die Gleichbehandlung aller vor dem Gesetz. In der Fragerunde wurde schnell deutlich, dass Aussagen wie „Die Polizei – Dein Freund und Helfer“ erst einmal skeptische Reaktionen im Publikum hervorrufen. Ausgehend von den Erfahrungen, die die Menschen in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht gesammelt haben, klingt die Unbestechlichkeit von Polizei und Justiz erst einmal wie ein Märchen, wenn vielleicht auch nicht gerade aus „Tausendundeiner Nacht“. Anna Weiss hört sich geduldig die Erfahrungen an, die die Sprachkursteilnehmer berichten, und rückt Fehlinterpretationen wieder gerade. Allerdings muss auch sie schmunzeln als auf ihre Frage „Welche Pflichten aus der Rechtsordnung für den einzelnen entstehen“ als erstes geantwortet wird: „Wer arbeitet, muss Steuern zahlen“.  Für die gelungene Rechtsfortbildung bedankten sich im Namen des Kolping-Bildungswerkes dessen Geschäftsführer Ewald Kommer und seine Mitarbeiterin, Nina Schneider. Richterin Weiss und Dolmetscher Garni sagten zu bald wieder zu kommen und Teilnehmer aus anderen Kursen zu unterrichten.

13.12.2016