Nach der Wahl ist vor der Wahl – Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik

"Die kommunale Selbstverwaltung ist der Kern unserer föderalen, unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. Ohne selbstbestimmte Gemeinden könne es immer nur Verwaltete, nie aber Bürger geben, wusste schon Tocqueville. Bürger, die sich in eigener Regie um die Angelegenheiten ihrer Stadt, ihres Dorfes, ihrer Region kümmern. Die den Geist der Freiheit besitzen." Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble in seiner Rede am 29. Mai 2018 in Korbach


Die kommunale Selbstverwaltung ist eines der Grundprinzipien unseres demokratischen Gemeinwesens und hat in Deutschland durch die Selbstverwaltungsgarantie in Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG) Verfassungsrang. Auch auf Landesebene ist das Selbstverwaltungsrecht verfassungsmäßig abgesichert (Artikel 10 und 11 der Verfassung des Freistaates Bayern - BV).

Das Gemeinwesen gestalten durch eigenes Engagement in der kommunalen Selbst­verwaltung – dafür werben die politischen Parteien vor jeder Kommunalwahl. Doch wie sieht es nach der Wahl für die Mandatsträger aus? Welchen Handlungsrahmen finden sie vor? Wie sehen ihre Gestaltungsfelder aus? Diese spannenden Fragen können Sie mit dem Landrat des Landkreises Eichstätt, Alexander Anetsberger, und der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag Eichstätt, Simone Zink, diskutie­ren. In einer Mischung aus Präsenz- und online-Veranstaltung steht die Bürgerbetei­ligung im Vordergrund.

Die Veranstaltung findet am 22.10.2020 um 19 Uhr im Spiegelsaal des Landratsamtes Eichstätt statt.

Der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung kann auch über einen Livestream verfolgt werden.Für die Beteiligung an der Diskussion gibt es eine Chatfunktion. Sowohl für die Präsenz- wie die Livestreamveranstaltung ist eine Anmeldung erforderlich.


 

16.10.2020